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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 14.04.2026

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der SignDoc GmbH (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden über die Nutzung der SignDoc-Plattform für digitale Dokumentenunterschriften.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden eine webbasierte Plattform für das Erstellen, Versenden und Verwalten von digitalen Signaturanfragen zur Verfügung. Der Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweils gewählten Tarif.

§ 3 Registrierung und Konto

  1. Die Nutzung der Plattform erfordert eine Registrierung mit gültigen Angaben.
  2. Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich.
  3. Der Kunde ist verpflichtet, seine Kontaktdaten aktuell zu halten.

§ 4 Leistungen und Verfügbarkeit

  1. Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit der Plattform von 99,5% im Jahresmittel.
  2. Geplante Wartungsarbeiten werden mindestens 48 Stunden vorab angekündigt.
  3. Die im Tarif enthaltene Anzahl an Signaturen bezieht sich auf den jeweiligen Abrechnungszeitraum.

§ 5 Preise und Zahlung

  1. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Preise.
  2. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
  3. Die Abrechnung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe.

§ 6 Kündigung

  1. Der Kunde kann seinen Tarif jederzeit zum Ende des aktuellen Abrechnungszeitraums kündigen.
  2. Bei Kündigung bleiben bestehende Dokumente und Audit-Trails für 90 Tage zugänglich.

§ 7 Haftung

  1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
  2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

§ 8 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung. Für die Auftragsverarbeitung gilt der AVV.

§ 9 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Gerichtsstand für Streitigkeiten ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.